Die Bundesregierung verunsichert mich – Freiheit und Demokratie in Gefahr

430
Köln News Nachrichten COLOZINE
Köln News Nachrichten COLOZINE

Köln- Moin! Ich möchte mir heute ein paar Bemerkungen zur aktuellen Politik der Bundesregierung erlauben. Deren aktuelle Handlungen lösen bei mir Unsicherheit und Angst vor der politischen Zukunft dieses Landes aus. Ich fasse hier meine gefühlte Wahrnehmung der letzten vier Monate zusammen. Klagen darf ich nicht, denn durch mein Kreuz bei der letzten Bundestagswahl, bin ich für eben diesen meinen eigenen Zustand auch mitverantwortlich.

Ich hätte bei meiner Stimmabgabe, jedoch nicht im Traum daran gedacht,das ich durch meinen Haken, in Deutschland je in eine Situation komme, die so vollkommen aus dem Ruder läuft, das ich überlege, an welchem Ort in der Welt ich sicherer Leben kann,als derzeit in diesem Land.

Ich hätte mir in meinem Leben nie vorstellen können, das ich in Deutschland jemals in die Situation kommen könnte, einen solchen Gedanken überhaupt zu haben. So fest war mein Glaube an die Freiheit und Demokratie und an alle bisherigen Regierungen, nach meine Geburt.

Denn das muss man jetzt einfach zur Kenntnis nehmen:Straßen und öffentliche Plätze und öffentliche Verkehrsmittel in vielen Städten und Orten in Deutschland sind derzeit nicht sicher!

Ich beziehe mich bei meinen Überlegungen im folgenden nur auf die politische Berichterstattung neutraler Medien. Dazu zählt für mich ZDF,BR,ARD,NDR,PHOENIX,ARTE und 3SAT. Jegliche Berichterstattung und die Meinungsbildung aus dem Internet, lasse ich außen vor. Es könnte sich um verfälschte Nachrichten handeln.

Ich habe die SPD und die CDU als die Parteien angesehen, die in der Lage sind, die anstehenden politischen Aufgaben der Zukunft zu bewältigen. Ich bin enttäuscht. Das findet nicht statt.

ZDFZoom zeigt einen einstündigen Bericht, das die nächste Bankenkrise ins Haus steht, weil die Banken wieder zocken. Im Gesundheitssystem verschlechtert sich das System für Kassenpatienten täglich.Hier spreche ich aus eigener Erfahrung.

Die Pflegesysteme funktionieren nicht. Unterbezahlung des Personal,mangelnde Kontrolle der Kassen. Der Unternehmenswillkür der Träger sind Tür und Tor geöffnet. Auch hier habe ich eigene Erfahrungen gemacht.

Der Klimawandel findet statt. Die Wiesen und die Pflanzen im eigenen Garten sprechen eine deutliche Sprache. Im Norden Deutschlands geht die alternative Energie nicht ins Netz,während in Hambach der letzte Wald für Kohle gerodet wird, die wir gar nicht mehr verbrauchen sollten. Flugbenzin und Autofahrer (Diesel) werden subventioniert.Der öffentliche Nahverkehr wird immer teurer und wird nicht erweitert, geschweige denn in irgendeiner Form gefördert.

Multinationale Konzerne erwirtschaften in Deutschland Milliarden Kapital , das unversteuert ins Ausland wandert. Straßen und Brücken befinden sich in teilweise katastrophalen Zuständen.

Es gibt immer noch Lehrermangel und fehlende Kitaplätze. Die Kinderarmut ist Realität. Die Rente reicht wegen der hohen Mieten in den Städten nicht zum überleben. Unser Grundwasser ist verseuchter denn je. Unsere Ernährung durch gentechnisch verfälschte und manipulierte Lebensmittel in Gefahr.

Das sind nur einige markante Punkte die mich als Bürger bewegen. Reichlich Stoff um in vier Jahren Legislaturperiode für Änderungen sorge zu tragen. Das liebe Bundesregierung, sind wesentliche Aufgaben, die ihr für mich als Bürger, jedenfalls nicht spürbar  in Angriff nehmt.

Das Thema innere Sicherheit bewegt mich jedoch am meisten. Zum einen beschützen uns Verfassungsschutz und Geheimdienste und die Polizei nicht vor Terror. Weder vor Ausländischem noch vor Rechtem, oder Linken Terror. Als Beispiele gelten hier für mich Köln,mit der Gewalt Eskalation von Hooligans und Rechten, die Silvesternacht , das Berlin Attentat (Amiri) und Andere. Der G20 Gipfel in Hamburg oder die nahen Hetzjagden und Vorfälle in Sachsen. Unberücksichtigt dabei die Randmeldungen, über Messerattacken in der Öffentlichkeit durch Migranten auf der einen und Angriffe auf unbescholtene Bürger im ÖNVP durch NeoNazis auf der anderen Seite.

Wo ist unsere Freiheit und Sicherheit, wenn ich eine Reise nach Dresden,Leipzig als vollkommen ausgeschlossen ansehe? Wenn ich im dunklen die Innenstadt von Köln meide und mich dauernd umschaue? Was, das ist nicht nötig? Falsch.

Ein Bekannter (63.) wurde in der Südstadt nachts um1, trotz Übergabe seines Portemonnaie mit 10 Euro, brutal niedergeschlagen und schwer verletzt. Und bei Reisen in andere Städte unterliege ich persönlich, durch meinen südländischen Touch, viele Menschen denen ich begegnete  vermuteten immer ich sei Italiener, allergrößter Gefahr  dem rechten Mob zum Opfer zu fallen.

Wir sind mit dieser Bundesregierung an einem Punkt in Deutschland angekommen, der einfach untragbar ist. Wir haben einen Innenminister, Geheimdienste und einen Verfassungsschutz, der  Gewalt und Selbstjustiz sowie die Zunahme der Kriminalität auf den Straßen nicht in den Griff bekommt.  Das ist Fakt. Ich möchte hier jetzt nicht hunderte von Links der TV Mediatheken als Beleg einsetzen. Diese Arbeit kann sich jeder selbst machen.

Wenn dann Frontal21 (ZDF) auch noch zu Tage fördert, das es ein Treffen der  AFD und dem Verfassungsschutz vor der eigentlichen Veröffentlichung gab, das der Fall Amiri vom LKA an den BvF weitergegben wurde, dann erkennt auch der letzte Dummkopf, das in diesem Staat etwas falsch läuft.  Dieser Zustand kommt aus meiner Sicht, nur aus einem einzigen Grund zustande. Die Regierung und alle Organe des öffentlichen Rechts, kommen ihren Aufgaben nicht mehr nach. Das Innenministerium scheint der Selbstbedienungsladen des Innenministers geworden zu sein, dessen Chef wohlgefällig und willfährig macht was er will!

Die Aussagen und Handlungen des Innenministerium entsprechen in keiner Form den Erfordernissen. Eine Diskussion ob Hetze oder nicht in Chemnitz stattfand ist obsolet. Es fand etwas statt, was nicht in dieses Land gehört. Die Welt und wir Bürger wollen keinen Mob und nackte Neonazi Ärsche sehen. Ich will keine Hitlergrüße sehen und keinen Judenstern an einem jüdischen Restaurant. Ich will keine Verletzen durch Schlägerbanden. Ich will auch keine Straftaten durch Gefährder und Terroristen und wehre mich gegen illegale Einwanderung.

Damit wir uns richtig verstehen. Ich möchte das Kriegsflüchtlinge in unserem Land geschützt werden. Ich möchte das es eine legale Einwanderung gibt.Ich bin dafür das Menschen, die sich unberechtigt in diesem Land aufhalten ausgewiesen werden.

Das alles hätten wir per Gesetz schon seit vier Jahren regeln können. Ich möchte das wir mehr Beamte in der Justiz und in der Polizei bekommen, damit mein Schutz gewährleistet ist.

Was ich nicht möchte, ist ein Innenminister und ein Verfassungsschutz, der die Vorgänge auf den Straßen ignoriert und beschönigt, obwohl Polizei und Justiz, das Gegenteil Aktenkundig gemacht haben. Das geht so nicht.

Es geht auch nicht, das aufgrund schlechter Bezahlung in den Jobs, oder gar keinen Jobs, Menschen ihr Einkommen über kriminelle Delikte erwirtschaften müssen. Davon könnten wir aufgrund des Reichtums in diesem Land schon längst entledigt haben. Es geht auch nicht, das wir zu wenig Rechtsstaat sind und zu wenig Personal haben, um kriminellen und mafiösen Strukturen in Großstädten  das Handwerk zu legen. Das muss aufhören.

Mein Appell geht an die Vernunft der beiden größten Parteien im Bundestag. An die CDU und die SPD Politiker in Berlin, die noch eine Funken Ehrgefühl und Sinn für ordentliche Verhältnisse, Glaubwürdige Politik, Ehrlichkeit  und christlich soziale Verantwortung uns Bürgen gegenüber besitzen.

Setzt endlich ein Zeichen bevor diese Demokratie vor die Hunde geht!

Ich würde mir dieser Tage wünschen, das unser CDU Abgeordneter für Köln im Bundestag, Heribert Hirte, so klar Stellung beziehen würde, wie unser CDU Ministerpräsident Armin Laschet, der nicht in Berlin sitzt. Ich kann es nicht verstehen, das die CDU und die SPD sich von einer Minderheit wie der CSU und der AFD düpieren lässt.

Besser ausgedrückt: Die CSU ist doch ein vom Pferdehändler aufgepimpter Gaul, der noch mal für gutes Geld über die Theke gebracht werden soll.

Was ist los mit Euch? Wo habt Ihr Euer Rückgrat verloren?

Das Heiko Mass  uns Bürger zum Protest auf die Straße bringen will, ist doch nicht normal! Wir Bürger sollen regeln, was der Staat und die Regierung versäumt? Hallo Berlin! Hallo Bundesregierung? Das ist einfach nur noch krank. Das muss sich ändern. Unbedingt.

Die Demokratie beinhaltet in ihrem Wesen Dialog und Gespräche. Danach Beschlüsse und deren Durchsetzung. Funktioniert das nicht, steht sie in der Verantwortung, einen falsch eingeschlagenen Weg zu korrigieren. Unbedingt und ohne wenn und aber!

Die Politiker der Bundesregierung stehen jedem Bürger der Republik in der Verantwortung. Und nicht nur den Politiker Kollegen in den Ländern vor den nächsten Wahlen. Die CSU ist eine Minderheit. Es kann nicht darum gehen, das die CSU eine Wahl in ihrem Bundesland gewinnt, während in Sachsen der Baum brennt.Es kann nicht sein das die AFD im Bundestag die Themen bestimmt.

So stark war und  sollte erfolgreiche Demokratie und Politik sein. Auf die Themen der Opposition gibt es Antworten. So deutliche wie von Herrn Kahrs oder Martin Schulz. Und wenn die CDU dem CSU Wahnsinn kein Ende bereiten kann, sollte die SPD  die Forderung des Juso Vorsitzenden Kevin Kühnert,  diese Koalition zu beenden, ernsthaft in Erwägung ziehen.

Ich gehöre der Mehrheit dieses Landes an. Ich habe sie gewählt. Ich möchte das sie mich und meinen politisches Mandat ordentlich vertreten. Mit Mut und Ehrlichkeit. Mit einem klaren Bekenntnis zur Ordnung, Ruhe und Sauberkeit in diesem Land. Das worauf ich fünfzig Jahre stolz war. Das Land, für das Erhardt,Genscher, Rau, Adenauer,Brandt,Kohl,Schmidt und wir Bürger in der Mehrheit, um nur einige zu nennen, politisch und demokratisch durchs Feuer gegangen sind.

Wenn sich die Regierung auf das Wesentliche für die Zukunft dieses Landes und seiner Bürger konzentriert, die anstehenden Probleme angeht und nichts unter den Tisch kehrt, dann besteht auch die eine Chance auf eine Rückbildung in sichere Zeiten. Es gibt unendlich viele Optionen und Wege unsere Demokratie zu erhalten.

Das gilt übrigens auch für unsere öffentlich rechtlichen Medien. Wenn man die Mehrheit in diesem Land zu Wort kommen lässt und den Minderheiten weniger Raum gewährt, könnte das wieder zu  vernünftigen öffentlichen Dialogen und Diskussionen führen. Das solltet ihr einfach bei den Themen und den Einladungen von Gästen in Eure TV Anstalten berücksichtigen. Sorry, das ich mich wieder einmal aus dem Fenster gehängt habe, aber ich habe den Rand voll. Danke für die Aufmerksamkeit.

 

 

 

Vorheriger ArtikelTipps und Tricks für ein sicheres und günstiges Online Shoppen
Nächster ArtikelWurst und Fleisch vom Metzger Plüming wenn’s richtig schmecken soll
Jazzie ist mein Nickname als Schlagzeuger und Jazzmusiker. Das Colozine Köln News Magazin ist mein Blog. Beruflich bin ich Inhaber einer Internetagentur in Köln und Ostfriesland. Hier fröne ich meinen Hobbys. Ich liebe Smooth Jazz und die USA Jazz Musik Szene. Als Main Stream Jazz Fan sehe ich Harmonie, nicht nur in der Musik, als unser aller höchstes Gut an. Jazz-, Pop-, Hardrock- und Bluesmusik hat die Welt verändert und ist für mich unverzichtbar. Grund genug durch die Welt zu surfen und Ausschau nach guten Music Acts und Musikern zu halten. Ich bin Fan des ersten Fußballclub Köln. Weitere Faibles gelten dem Motorsport,Tennis,Squash und Motorrad fahren. Ich bin Honda Freak und lasse mir gerne den Wind um die Nase wehen. Neben Köln, zieht es mich nach Ostfriesland. Denn dort ist das Meer und ein 243 Jahre altes Haus :-) Bei Fragen oder Fehlangaben auf den Colozine Köln News Seiten hier die Kontaktmöglichkeit Jazzie (Reinhold Packeisen) Oder Mail an info@koeln-news.com :-) Tel.+49 2236 7025094